Karin Maag - Für Sie seit 2009 im Bundestag

Es war einer dieser Tage an dem einfach nichts schiefgehen konnte: Über Stuttgart lachte die Sonne, die Fans strömten massenweise in die Mercedes-Benz-Arena oder auf den Cannstatter Wasen und der VfB Stuttgart sicherte sich mit dem 4:1 Erfolg über Würzburg nicht nur den Aufstieg, sondern auch die Meisterschaft. „Eine phänomenale Saison findet ihren krönenden Abschluss. Ich möchte dem VfB Stuttgart ganz herzlich zum Aufstieg gratulieren. Das war eine meisterhafte Leistung aller Beteiligten: Der Mannschaft, des Trainerteams, der Vereinsverantwortlichen und natürlich der Fans. Ich freue mich nun morgen dem VfB im Stuttgarter Rathaus persönlich gratulieren zu dürfen“, so Karin Maag.

 
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Durch Samenspende gezeugte Menschen bekommen das Recht, ihre Abstammung zu erfahren. Das entsprechende Gesetz hat am Donnerstagabend der Bundestag beschlossen. Darin wird ein Auskunftsanspruch für Personen festgelegt, die durch Samenspende im Rahmen einer ärztlich unterstützten künstlichen Befruchtung gezeugt worden sind. In einem – datenschutzrechtlich abgesicherten – Register werden die personenbezogenen Angaben von Samenspendern und Empfängerinnen einer Samenspende in Zukunft für die Dauer von 110 Jahren gespeichert.

 

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird weiter mit voller Kraft Verbesserungen bei der inneren Sicherheit voranbringen: Ein Thema ist dabei die völlig inakzeptable Zahl der Wohnungseinbrüche. Die CDU/CSU-Fraktion hat seit langem angestrebt, die Strafe für Wohnungseinbruchsdiebstahl zu verschärfen. Aber erst kurz vor der Wahl in NRW, wo die Zahl der Einbrüche besonders hoch ist, hat sich die SPD in dieser Frage bewegt und zugestimmt, Einbrüche in Privatwohnungen härter zu bestrafen und die Befugnisse der Polizei zu verbessern. Die Bewertung als Verbrechen mit der höheren Mindeststrafandrohung dient nicht nur der Abschreckung, sondern soll der hohen Zahl von Verfahrenseinstellungen entgegenwirken und den Verfolgungsdruck erhöhen. Zudem können die Ermittlungsbehörden künftig Handydaten abfragen, damit sie den professionell agierenden Banden besser auf die Spur kommen.
Außerdem hat der Bundestag in dieser Woche die Hürden zur Durchsetzung der Ausreisepflicht für nicht abgelehnte Asylbewerber gesenkt. Ausreisepflichtige Ausländer, von denen Sicherheitsgefahren ausgehen, können endlich schneller abgeschoben werden. Sie können zunächst leichter in Abschiebehaft genommen und elektronisch überwacht werden. Fehlen Pässe zur Identitätsfeststellung, kann auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zukünftig die Handys von Asylbewerbern auslesen. Damit können Verschleierungsversuche besser von den Behörden unterbunden werden.

 
19. Mai 2017: Karin Maag zum Recht von Kindern auf Kenntnis ihrer Herkunft

Durch Samenspende gezeugte Menschen bekommen das Recht, ihre Abstammung zu erfahren. Das entsprechende Gesetz hat am Donnerstagabend der Bundestag beschlossen. Darin wird ein Auskunftsanspruch für Personen festgelegt, die durch Samenspende im Rahmen einer ärztlich unterstützten künstlichen Befruchtung gezeugt worden sind. In einem – datenschutzrechtlich abgesicherten – Register werden die personenbezogenen Angaben von Samenspendern und Empfängerinnen einer Samenspende in Zukunft für die Dauer von 110 Jahren gespeichert.

19. Mai 2017: Karin Maag zur inneren Sicherheit

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird weiter mit voller Kraft Verbesserungen bei der inneren Sicherheit voranbringen: Ein Thema ist dabei die völlig inakzeptable Zahl der Wohnungseinbrüche. Die CDU/CSU-Fraktion hat seit langem angestrebt, die Strafe für Wohnungseinbruchsdiebstahl zu verschärfen. Aber erst kurz vor der Wahl in NRW, wo die Zahl der Einbrüche besonders hoch ist, hat sich die SPD in dieser Frage bewegt und zugestimmt, Einbrüche in Privatwohnungen härter zu bestrafen und die Befugnisse der Polizei zu verbessern. Die Bewertung als Verbrechen mit der höheren Mindeststrafandrohung dient nicht nur der Abschreckung, sondern soll der hohen Zahl von Verfahrenseinstellungen entgegenwirken und den Verfolgungsdruck erhöhen. Zudem können die Ermittlungsbehörden künftig Handydaten abfragen, damit sie den professionell agierenden Banden besser auf die Spur kommen.Außerdem hat der Bundestag in dieser Woche die Hürden zur Durchsetzung der Ausreisepflicht für nicht abgelehnte Asylbewerber...

02. Mai 2017: Karin Maag zur Türkei

Zur Situation in der Türkei nach dem Referendum erklärt Karin Maag: „Eigentlich ging es um die EU-Gespräche zum Brexit in ihrer Regierungserklärung. Die Bundeskanzlerin formulierte aber auch unmissverständlich ihre Kritik am türkischen Staatspräsidenten. Es sei mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar, wenn die türkische Exekutive Deniz Yücel vorverurteile. Dennoch hat Angela Merkel vor einer endgültigen Abwendung von der Türkei gewarnt. Obwohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Land immer mehr nach seinen Vorstellungen in einen autoritären Staat umwandelt, darf Europa sich nicht völlig von der Türkei abwenden. Gefragt sind „Klugheit“ und „Klarheit“ gleichermaßen. Diese Ansicht teilt auch die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Karin Maag: „Es nützt gar nichts, wenn wir uns vom Staat Türkei abwenden. Das nutzt weder uns in Deutschland und Europa und auch nicht der türkischen Opposition. Die Türkei bleibt ein strategischer Partner. Es ist aber klar: wer in der EU-Mitglied...

02. Mai 2017: Karin Maag zur Vollverschleierung in offiziellen Funktionen

Zur Debatte über eine Vollverschleierung betont Karin Maag: In einer offenen Gesellschaft zeigen die Menschen ihr Gesicht. Ein unverhülltes Gesicht ermöglicht buchstäblich eine Kommunikation auf Augenhöhe. Radikale Strömungen im Islam verlangen von Frauen jedoch eine Vollverschleierung. Um hier frühzeitig Grenzen zu ziehen, hat die Koalition auf Drängen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Gesetz (hier PDF-herunterladen) auf den Weg gebracht, das die Vollverschleierung für Bundesbeamte und Soldaten während der Ausübung ihres Dienstes untersagt. Eine vertrauensvolle Kommunikation mit den Bürgern und Kollegen, mit Vorgesetzten und Mitarbeitern sei nur möglich, wenn Beamte ihr Gesicht zeigten, heißt es im Gesetzentwurf. Außerdem stehe eine religiös oder weltanschaulich motivierte Verschleierung im Dienst der staatlichen Neutralitätspflicht entgegen. Das Tragen von Burkas und Niqabs beispielsweise ist damit nicht vereinbar. Laut Gesetzentwurf gilt das Verschleierungsverbot etwa für...

01. Mai 2017: Karin Maag zu Meinungsroboter

„Sie können Menschen diffamieren, das Kaufverhalten beeinflussen und politische Debatten verzerren: Meinungsroboter, die sich in sozialen Netzwerken breit machen. Definiert werden die Social Bots als Computerprogramme, die zum Zwecke der Manipulation eine menschliche Identität vortäuschen und im Internet wie Menschen kommunizieren. Der Ukraine-Konflikt, die Brexit-Kampagne und der US-Wahlkampf: Dies sind Beispiele für Situationen, in denen Social Bots bereits in großem Stil eingesetzt wurden. Manipulative Techniken im Internet sind nicht neu. So werden Spam-Mails verschickt, um User auf Websites zu locken, oder menschliche Akteure – sogenannte Trolle – eingesetzt, um die Meinungsbildung in den sozialen Medien gezielt zu beeinflussen. Nun kommen die Meinungsroboter hinzu, die je nach technischer Entwicklungsstufe unterschiedlich glaubhaft agieren. Einfache Social Bots können lediglich Bilder posten oder Kommentare retweeten, komplexere Modelle können Texte analysieren und sich in...

30. April 2017: Karin Maag: Alleinerziehende erhalten mehr staatliche Unterstützung beim Kindesunterhalt

„Alleinerziehende erziehen ihre Kinder meist unter erschwerten Bedingungen. Diese Situation verschärft sich, wenn ehemalige Partner keinen oder nicht regelmäßigen Kindesunterhalt zahlen. Um dieser besonderen Belastung Rechnung zu tragen, unterstützt der Staat die Betroffenen mit dem sogenannten Unterhaltsvorschuss. Er zahlt in diesen Fällen den Unterhalt und holt ihn sich – soweit möglich – vom eigentlich unterhaltspflichtigen Elternteil zurück. Nun wird der Unterhaltsvorschuss ausgebaut. Alleinerziehende können die Unterstützung künftig bis zum 18. Lebensjahr ihrer Kinder erhalten. Bislang galt der Anspruch nur bis zum Alter von zwölf Jahren. Zudem wird die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten abgeschafft. Die Sätze sollen je nach Alter zwischen 150 und 268 Euro monatlich liegen. Die Reform kostet rund 350 Millionen Euro. Nach langen Verhandlungen über die Finanzierung wird der Bund seine Beteiligung von einem Drittel auf 40 Prozent erhöhen, die Länder werden 60 Prozent statt...

29. März 2017: Karin Maag zur Entgeltgleichheit

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit großer Mehrheit für das Entgelttransparenzgesetz ausgesprochen, das morgen im Deutschen Bundestag zur Abstimmung steht. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:„Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass Beschäftigte unabhängig vom Geschlecht den gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten müssen. Solche fairen Arbeitsbedingungen liegen auch im Interesse der Arbeitgeber.Wenn das statistische Bundesamt die bereinigte Lohnlücke zwischen Frauen und Männern auf sechs Prozent beziffert, ist eindeutig, dass das Gebot, gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit zu zahlen, in der Praxis zumindest noch nicht vollständig verwirklicht ist. Diese Ungerechtigkeit können wir nicht hinnehmen. Als Gesetzgeber nehmen wir daher unseren Auftrag aus Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG ernst und wirken mit dem Entgelttransparenz auf Gleichstellung auch in Lohnverhältnissen hin. Mit dem Entgelttransparenz schaffen wir...

29. März 2017: Karin Maag auf dem Podium zum Thema Brustkrebs

In der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften fand am Mittwoch eine Podiumsdiskussion zum Thema Brustkrebs statt. Mit dabei war die Bundestagsabgeordnete Karin Maag, welche in ihren Beiträgen immer wieder darauf hinwies, dass es sich angesichts von 70.000 neuerkrankten Frauen jedes Jahr um ein äußerst wichtiges Thema handelt. Gemeinsam mit Experten aus dem Gesundheitswesen wurde diskutiert, wie die Versorgung für diese Frauen besser werden kann. Ein Punkt war Karin Maag besonders wichtig, nämlich die Qualität der Krankenhäuser zu verbessern. „Ein Qualitätsinstitut erarbeitet dazu im Auftrag der großen Koalition die entsprechenden Leitplanken“, betonte die Bundestagsabgeordnete.

Spenden

Ein Wahlkampf kostet viel Geld und ist von mir als Kandidatin selbst zu finanzieren. Deshalb bin ich Ihnen für jede noch so kleine Spende, um die ich Sie hiermit bitte, sehr dankbar. Spenden kommen nicht mir persönlich zu, sondern werden entsprechend dem Parteiengesetz von der CDU verwaltet und ausschließlich für die politische Arbeit verwendet. Für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung bedanke ich mich herzlich! Spendenkonto: CDU Bezirksverband Nordwürttemberg Verwendungszweck: Spende Karin Maag Schwäbische Bank AG IBAN: DE 2760020100641981 BIC: SCHWDESSXXX   Für Ihre Spende erhalten Sie selbstverständlich eine entsprechende Spendenbescheinigung. Die Spende ist steuerrechtlich abzugsfähig. Bitte geben Sie bei Ihrer Spende Ihren Namen und Ihre vollständige Anschrift an, damit wir Ihnen eine Spendenbescheinigung zusenden können, sowie das Stichwort "Spende Karin Maag", damit mir diese Spende auch tatsächlich zufließt. Benutzen Sie hierzu bitte das Feld "Verwendungszweck" auf dem...

Mitmachen

Der Wahlkampf 2017 wird moderner, wird vernetzter sein als alle zuvor: digital und analog, in ganz Stuttgart, an Canvassing-Ständen und vor Ihrer Haustür. Der direkte Kontakt zum Menschen ist wichtiger als je zuvor. Diese Kommunikation braucht Bürger, die bereit sind sich zu engagieren. Wie bei jeder Wahl müssen wir Menschen mobilisieren, wenn Sie mich dabei im Wahlkampf unterstützen möchten, dann registrieren Sie sich jetzt und seien aktiv dabei, beim Bundestagswahlkampf 2017!

Eröffnungsveranstaltung 120. Deutscher Ärztetag 2017 in Freiburg

23. Mai 2017 - 10:00 Uhr
Konzerthaus Freiburg, Konrad-Adenauer-Platz 1, Freiburg

Leitung und Aktuelles aus Berlin: Mitgliederversammlung der Frauen Union Stuttgart

23. Mai 2017 - 18:30 Uhr
Landesgeschäftsstelle, Heilbronner Str. 43, Stuttgart

Podiumsdiskussion an der Altenburgschule mit den Bundestagskandidaten

24. Mai 2017 - 09:00 Uhr
Altenburgschule, Auf der Altenburg 10, Stuttgart-Bad Cannstatt

Sommerfest des Skiclubs Weilimdorf und der Chorvereinigung Weilimdorf

25. Mai 2017 - 11:00 Uhr
Vereinsgelände, Schützenhausweg 35, Stuttgart-Weilimdorf