Karin Maag - Für Sie seit 2009 im Bundestag

Rund sechs Wochen vor der Bundestagswahl läuft der Wahlkampf der Kandidaten und Parteien langsam aber sich auf Hochtouren. Allen voran möchten alle demokratischen Parteien ein Ziel erreichen: Die Wahlbeteiligung und damit die demokratische Legitimation zu steigern. Dass dies nicht nur in den Parteien, sondern auch in der Zivilbevölkerung ein wichtiges und erstrebenswertes Ziel ist, zeigt das Aufkommen von überparteilichen Aktionsbündnissen. So hat sich auch in Stuttgart das Bündnis „Bock auf Wahl“ gegründet, welches die Wahlbeteiligung in den Stuttgarter Wahlkreisen signifikant steigern möchte: „Unsere Demokratie stärker, die Werte des Grundgesetzes schützen und allen voran die Wahlbeteiligung steigern - dies hat sich die Initiative "Bock auf Wahl" zum Ziel gesetzt. In Stuttgart will das überparteiliche Bündnis die Wahlbeteiligung um 10% steigern. Auch ich bekenne mich zu den Zielen und Werten der Initiative und bin deswegen Teil des Bündnisses!“

 
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Liebe Leserinnen und Leser, ein starker Staat, der für Sicherheit, Bildung, soziale Sicherheit, öffentliche Infrastruktur und gute Umwelt sorgt, braucht Einnahmen zur Erfüllung seiner Aufgaben. Dazu dienen faire und gerechte Steuern und Abgaben. Nachhaltiges Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze haben dazu beigetragen, dass sich die Einnahmen des Staates stabil entwickeln. Darum wollen wir in der kommenden Legislaturperiode mit Steuersenkungen beginnen.

Es ist uns auch ein großes Anliegen, dass wer sein ganzes Leben gearbeitet hat im Alter davon leben kann. Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die mit ihrer Arbeit dafür gesorgt haben, dass Deutschland ein prosperierendes Land mit hoher Lebensqualität geworden ist, müssen im Alter von Ihrer Rente leben können. Außerdem werden wir noch stärker als bisher in den kommenden vier Jahren unsere Förderung auf Familien und Kinder ausrichten.

Wir haben auch hier schon vieles erreicht…


CDU und CSU haben 2013 versprochen, in dieser Legislaturperiode keine Steuern zu erhöhen. Dieses Versprechen haben wir gehalten. Wir haben sogar Steuern gesenkt. Dadurch haben wir das Vertrauen in stabile steuerliche Rahmenbedingungen erheblich gestärkt und viele Menschen zu mehr Arbeit und Leistung ermutigt.


Wir haben den internationalen Kampf gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung maßgeblich vorangetrieben. Gemeinsames, international abgestimmtes Handeln gegen die Aushöhlung der Bemessungsgrundlage und gegen Gewinnverlagerungen ist an die Stelle nationaler steuerpolitischer Egoismen getreten. Dem dient das von uns mit initiierte OECD/G20-Großprojekt „BEPS“, dem sich inzwischen 100 Staaten angeschlossen haben.
Mit der Rentenreform der Großen Koalition von 2007 haben wir die Weichen für die Entwicklung des Renteneintrittsalters bis 67, des Rentenniveaus und der Rentenbeiträge bis zum Jahr 2030 umfassend und erfolgreich gestellt und die Generationengerechtigkeit damit verlässlich gesichert.


Unsere Politik in den letzten zwölf Jahren hat dazu geführt, dass neue Arbeitsplätze und Wachstum entstanden sind, das hat die lange Zeit prekäre Lage der Rentenversicherung deutlich verbessert und die gesetzliche Rente stabilisiert.


Durch die gute Wirtschaftslage sind die Renten in den letzten Jahren oberhalb der Inflationsrate gestiegen. Derzeit liegt das Rentenniveau bei 48,2 Prozent und ist damit gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Prozentpunkte gestiegen. Dies kommt Millionen von Rentnern zugute. Gleichzeitig bleiben die Rentenbeiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch über 2020 hinaus stabil.


Wir haben die Zurechnungszeiten für Erwerbsminderungsrenten in diesem Zeitraum zweimal erhöht. Damit bekämpfen wir Altersarmut bei denen, die aufgrund von Krankheit vorzeitig in Rente gehen mussten.
Bei der Mütterrente haben wir einen weiteren Rentenpunkt für die Erziehung von Kindern, die vor 1992 geboren wurden eingeführt. Dies bedeutet eine Rentensteigerung um rund 30 Euro monatlich je Kind für knapp zehn Millionen Mütter bundesweit.
Durch das Betriebsrenten-Stärkungsgesetz haben wir die Attraktivität von Betriebsrenten deutlich verbessert, auch indem wir die Anrechnungsvorschriften bei der Grundsicherung geändert haben.


…und noch vieles vor

Im Gegensatz zu anderen Parteien sagen wir: Wir wollen keine Steuererhöhungen. Sie würden Facharbeiter und Mittelstand treffen, Investitionen in unsere Zukunft bremsen und deshalb für alle mehr Schaden als Nutzen stiften. Das lehnen wir ab. Wir werden den Solidaritätszuschlag für alle ab dem Jahr 2020 schrittweise schnellstmöglich abschaffen. Für die kommende Wahlperiode beginnen wir mit einer Entlastung von rund vier Milliarden Euro.


Die gute wirtschaftliche Lage macht es möglich, die Einkommensteuer um rund 15 Milliarden Euro zu senken. Diese Entlastung soll in erster Linie Familien mit Kindern, Arbeitnehmern, Handwerk und Mittelstand zugutekommen. Der Spitzensteuersatz soll künftig erst bei einem steuerpflichtigen Jahreseinkommen von 60.000 Euro gelten.


Unser Ziel bleibt, im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit mit anderen EU-Staaten eine Finanztransaktionssteuer einzuführen.
Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer schließen wir aus. Mit unserem Programm „Bürgerfreundliche Verwaltung“ werden wir dafür sorgen, dass die Bearbeitung und Abgabe von Steuererklärungen überall in Deutschland grundlegend vereinfacht wird. Jedem Steuerpflichtigen sollen vorausgefüllte elektronische Formulare zur Verfügung stehen, in denen wesentliche Angaben zu Einkünften, Zahl der Kinder und Höhe der Sozialabgaben bereits berücksichtigt sind.


Die Lebensleistung von älteren Mitbürgern wollen wir weiter würdigen.
Wir wollen Nachteile deutscher Spätaussiedler in der Rentenversicherung beseitigen.
Die Weiterentwicklung der Rente nach 2030 soll in einem partei- und fraktionsübergreifenden gesellschaftlichen Konsens unter Einbeziehung der Tarifpartner geregelt werden. Zu diesem Zweck setzen wir eine Rentenkommission ein, die bis Ende 2019 Vorschläge erarbeiten soll.
Sollte sich vor dem Jahr 2030 aufgrund der Empfehlungen der Kommission Handlungsbedarf bei der betrieblichen oder privaten Vorsorge ergeben, werden wir die notwendigen Maßnahmen ergreifen.


Wir werden die finanzielle Situation junger Familien spürbar verbessern:
Durch eine Anhebung des Kinderfreibetrags in zwei Schritten auf das Niveau des Erwachsenenfreibetrags und eine Erhöhung des Kindergeldes um 300 Euro je Kind pro Jahr. Wir werden den Rechtsanspruch auf flexible und bedarfsgerechte Betreuung von Kindern im Grundschulalter einführen.
Gemeinsam mit den Tarifpartnern wollen wir flexible Modelle entwickeln, die es Familien ermöglichen, gemeinsam mehr Zeit miteinander zu verbringen. Wir werden prüfen, ob im Rahmen von Familien und Lebensarbeitszeitkonten mehr Spielraum für Familienzeit geschaffen werden kann.
Wir wollen die gesellschaftliche Wertschätzung für Familien verbessern. Wir wollen mehr als bisher Vorfahrt für Familien und Kinder in Behörden und Einrichtungen, beispielsweise an Flughäfen, Fahrkartenschaltern und Museen schaffen.


Wir wollen eine Anlauf- und Auskunftsstelle für alle Familienangelegenheiten schaffen, damit junge Familien bestmöglich die Vielfalt der staatlichen Unterstützungsangebote in Anspruch nehmen können. Wir wollen durch ein Baukindergeld für Bestandsbauten und Neubauten in Höhe von 1.200 Euro je Kind für zehn Jahre jungen Familien beim Erwerb von Wohneigentum mehr helfen als bisher.


Wir wollen bei der Grunderwerbsteuer Freibeträge für den erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums einführen.
Vorschriften für Neubauten zum Schutz von Umwelt und Klima sowie zur Reduzierung von Energiekosten amortisieren sich oftmals erst nach Jahrzehnten. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Förderangeboten der KfW werden wir deshalb Lösungen prüfen, die eine Amortisation dieser Kosten über die gesamte Lebensdauer des Gebäudes ermöglichen und so den Kreditrahmen junger Familien entlasten.

 

Traditionell startet jedes Jahr zu Beginn des Ferienmonats August das auf dem Schlossplatz und dem Schlossgarten stattfindende Stuttgarter Sommerfest. Endlich war in diesem Jahr das Wetter zur Eröffnung besonders sommerlich, sodass selbstverständlich auch Karin Maag die Eröffnungsfeier des viertägigen Spektakels besuchte. Bei sommerlichen Temperaturen kamen wieder zahlreiche Besucherinnen und Besucher, um in den Zelten die unterschiedlichsten Gerichte und Getränke aus aller Welt, aber auch aus lokalem Anbau zu genießen. Im Anschluss besuchte die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete gerne auch den Sommerfest-Hock der MIT Stuttgart auf dem Schlossplatz. „Vier Tage lang feiert unser Stuttgart wieder den Sommer. Ich wünsche den Veranstaltern, der in.Stuttgart, einen reibungslosen Verlauf und allen Besuchern tolle Momente auf dem Stuttgarter Sommerfest", so Karin Maag.

 
Karin Maag zu Wirtschaft, Renten und Finanzen

Liebe Leserinnen und Leser, ein starker Staat, der für Sicherheit, Bildung, soziale Sicherheit, öffentliche Infrastruktur und gute Umwelt sorgt, braucht Einnahmen zur Erfüllung seiner Aufgaben. Dazu dienen faire und gerechte Steuern und Abgaben. Nachhaltiges Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze haben dazu beigetragen, dass sich die Einnahmen des Staates stabil entwickeln. Darum wollen wir in der kommenden Legislaturperiode mit Steuersenkungen beginnen. Es ist uns auch ein großes Anliegen, dass wer sein ganzes Leben gearbeitet hat im Alter davon leben kann. Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die mit ihrer Arbeit dafür gesorgt haben, dass Deutschland ein prosperierendes Land mit hoher Lebensqualität geworden ist, müssen im Alter von Ihrer Rente leben können. Außerdem werden wir noch stärker als bisher in den kommenden vier Jahren unsere Förderung auf Familien und Kinder ausrichten. Wir haben auch hier schon vieles erreicht… CDU und CSU haben 2013 versprochen, in dieser...

Karin Maag: Gesundheit und Pflege auf hohem Niveau - unsere Schwerpunkte in den nächsten vier Jahren

Die medizinische Versorgung muss auf die Menschen und ihre Bedürfnisse zugeschnitten sein. Das gilt insbesondere für chronische Kranke und Patienten, die an mehreren Krankheiten leiden. Alle Beteiligten, die sich um die Patienten kümmern, müssen sich mehr austauschen und besser vernetzen. Gute Versorgung ist eine Mannschaftsleitung.Die Patienten haben ein Recht auf verständliche Informationen zu ihrer Gesundheit. Deshalb schaffen wir im Internet ein „Nationales Gesundheitsportal“, das klare und wissenschaftlich gesicherte Gesundheitsinformationen für alle bietet.Mit uns gibt es eine Garantie für gute ärztliche Versorgung in der Stadt und auch auf dem Land. Die Apotheke vor Ort ist uns ebenso wichtig, deshalb wollen wir den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten verbieten.Die Krankenhäuser müssen auf soliden finanziellen Beinen stehen. Nur dann können sie eine gute Versorgung für die Patienten anbieten und nur dann bekommen sie gutes und vernünftig bezahltes...

Karin Maag: Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben – Regierungsprogramm stärkt Familien

Unser Regierungsprogramm für 2017-2021 ist da –mit sehr guten Inhalten! Mir sind besonders die Maßnahmen für Familien wichtig.Dabei bleibt unsere Linie klar: Familien sollen so leben, wie sie es möchten und sich innerhalb der Partnerschaft Familien-, Sorge und Erwerbsarbeit so aufteilen können, wie es ihren Wünschen und ihrem Bedarf entspricht.Dafür wollen wir die politischen Rahmenbedingungen weiter ausbauen. Deswegen sagen wir zu, den Rechtsanspruch auf Betreuung im Grundschulalter flexibel und bedarfsgerecht einzuführen – so wie wir 2013 den Rechtsanspruch für Kita-Plätze von Kindern unter drei Jahren durchgesetzt haben. Auch die Betreuung für jüngere Kinder muss ausgebaut werden, nicht nur hinsichtlich der Zahl der Betreuungsplätze, sondern vor allem auch in der Qualität der Betreuung. Ebenfalls kommen erhebliche finanzielle Entlastungen für Familien:Indem wir die Freibeträge für Kinder bei der Einkommenssteuer in zwei Schritten auf das Niveau des Erwachsenenfreibetrags anheben,...

29. Juni 2017: Karin Maag zum Fraktionskongress: „ Vergewaltigung ist eine Kriegswaffe“

Sehr gut, dass auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden gemeinsam mit Hawar Help e.V. am Ende dieser Sitzungswoche noch ein hochrangiger Kongress zu einem bedrückenden aber umso wichtigeren Thema durchgeführt wurde, das mich in meiner Arbeit als Vorsitzende der Gruppe der Frauen schon länger begleitet: Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe.Besonders haben mich bei der Veranstaltung die eindrücklichen Berichte der Betroffenen bewegt, die mit mir auf dem Podium waren: Beispielsweise von Nusreta Sivac, frühere Richterin aus Bosnien, der es zu verdanken ist, dass Vergewaltigung vom Internationalen Kriegsverbrechertribunal als Kriegsverbrechen verurteilt wurde. Oder Salwa Rasho, jesidisches Opfer der Terrorgruppe des Islamischen Staates. Diese und andere Frauen sind so mutig, ihre Stimme zu erheben und von ihren grausamen Erlebnissen zu erzählen, damit die Frauen nicht in Vergessenheit geraten und damit wir politische Konsequenzen ziehen können.Deswegen ist es mir wichtig, dass auch diese...

20. Juni 2017: Karin Maag zur Stärkung der Versorgung chronisch Ert zukünftige Schwerpunkte aufkrankter - Fachgespräch zeig

Zum Thema „Aktuelle Herausforderungen der Versorgung von chronischen Erkrankungen“ fand in der letzten Sitzungswoche ein Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Es waren Experten aus den verschiedenen medizinischen Versorgungsbereichen eingeladen. Angesichts steigender Lebenserwartung nimmt die Bedeutung chronischer Krankheiten zu. In Deutschland leidet bereits heute mehr als ein Drittel der Bevölkerung an mindestens einer chronischen Erkrankung. Diese belasten in zunehmendem Maße auch das Gesundheitssystem. Multimorbide Patienten, bei denen mehrere Erkrankungen zusammentreffen, stellen aufgrund ihrer Komplexität eine enorme Herausforderung für die Versorgung dar. Umgekehrt ist es auch notwendig, die Gesundheitskompetenz insbesondere der älteren Generation zu fördern. Insbesondere die Behandlung chronischer Krankheiten setzt vernetzte, sektorenübergreifende Tätigkeit voraus, z. B. in Netzen. Die Bedarfsplanung ist bislang ebenso wenig auf Multimorbidität vorbereitet wie die...

02. Juni 2017: Karin Maag zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Nach intensiven Beratungen wurden gestern im Bundestag die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern auf eine neue Grundlage gestellt. Der neue Finanzausgleich gilt bis mindestens 2030. Künftig wird es keinen Länderfinanzausgleich mehr geben.Unterschiede in der Finanzkraft der Länder werden über die Verteilung des Länderanteils an der Umsatzsteuer ausgeglichen. Daneben erklärt sich der Bund zu einer jährlichen zusätzlichen finanziellen Beteiligung bereit, die im Jahr 2020 rund 9,5 Milliarden Euro betragen wird.Im Gegenzug konnten strukturelle Verbesserungen auch Weisungs- und Kontrollrechte erreicht werden. So wird die Einhaltung der Schuldenbremse zukünftig auch auf Länderebene überwacht. Im parlamentarischen Verfahren wurde dem Bund ein größerer Einfluss auf die Ausgestaltung der Länderprogramme zur Verwendung der Bundesmittel gesichert.Ein weiterer Teil der Reform ist die Schaffung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes. Autobahnen sind für Deutschland als starke...

Spenden

Ein Wahlkampf kostet viel Geld und ist von mir als Kandidatin selbst zu finanzieren. Deshalb bin ich Ihnen für jede noch so kleine Spende, um die ich Sie hiermit bitte, sehr dankbar. Spenden kommen nicht mir persönlich zu, sondern werden entsprechend dem Parteiengesetz von der CDU verwaltet und ausschließlich für die politische Arbeit verwendet. Für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung bedanke ich mich herzlich! Spendenkonto: CDU Bezirksverband Nordwürttemberg Verwendungszweck: Spende Karin Maag Schwäbische Bank AG IBAN: DE 27 6002 0100 1000 6419 81 BIC: SCHWDESSXXX   Für Ihre Spende erhalten Sie selbstverständlich eine entsprechende Spendenbescheinigung. Die Spende ist steuerrechtlich abzugsfähig. Bitte geben Sie bei Ihrer Spende Ihren Namen und Ihre vollständige Anschrift an, damit wir Ihnen eine Spendenbescheinigung zusenden können, sowie das Stichwort "Spende Karin Maag", damit mir diese Spende auch tatsächlich zufließt. Benutzen Sie hierzu bitte das Feld "Verwendungszweck" auf dem...

Mitmachen

Der Wahlkampf 2017 wird moderner, wird vernetzter sein als alle zuvor: digital und analog, in ganz Stuttgart, an Canvassing-Ständen und vor Ihrer Haustür. Der direkte Kontakt zum Menschen ist wichtiger als je zuvor. Diese Kommunikation braucht Bürger, die bereit sind sich zu engagieren. Wie bei jeder Wahl müssen wir Menschen mobilisieren, wenn Sie mich dabei im Wahlkampf unterstützen möchten, dann registrieren Sie sich jetzt und seien aktiv dabei, beim Bundestagswahlkampf 2017!

44. Kelterfest Feuerbach des WOGV Feuerbach

18. August 2017 - 18:00 Uhr
Alte Kelter, Rudolf-Gehring-Platz, Stuttgart-Feuerbach

Weinzeit auf dem Weingut Hattenloh

19. August 2017 - 16:00 Uhr
Württembergstraße 70, Stuttgart-Untertürkheim

Auf dem Podium: Gemeindepsychiatrisches Zentrum - Jede Stimme zählt

21. August 2017 - 17:00 Uhr
Gemeindepsychiatrisches Zentrum Bad Cannstatt, Kneippweg 8, Stuttgart-Bad Cannstatt

Politik im Grünen - Öffentlicher Waldspaziergang zum Bärenschlössle

22. August 2017 - 18:00 Uhr
Großparkplatz Solitudetor, Stuttgart