Karin-Maag-Oper

11. Oktober 2014: Karin Maag bei der Bezirksmitgliederversammlung der UdVF

IMG-20141013-WA0004Als Tagungspräsidentin war an diesem Samstagmittag Karin Maag bei der Bezirksmitgliederversammlung der Union der Vertriebenen und Flüchtlinge Nordwürttemberg (kurz: UdVF) im Haus am See in Mühlhausen zu Gast. Neben der Stuttgarter Bundestagsabgeordneten hörten die Delegierten eine Reihe von Grußworten, unter anderem von Steffen Bilder MdB, Bezirksvorsitzender der CDU Nordwürttemberg, Rainer Wieland MdEP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Dr. Reinhard Löffler MdL. Helga Ruhnke konnte im Rahmen der Neuwahlen des Bezirksvorstandes als Bezirksvorsitzende bestätigt werden. Hierzu gratulierte ihr Karin Maag recht herzlich. „Gerade in Baden-Württemberg, und vor allem in Nordwürttemberg, kann die UdFV nach wie vor eine hohe Anzahl an Mitgliedern vorweisen. Das zeigt, dass der Bezirksverband und sein Vorstand mit Helga Ruhnke eine großartige Arbeit leisten. Hierfür kann ich nur gratulieren. Heimatvertriebene und Spätaussiedler brauchen nach wie vor eine politische Stimme."

13. Oktober 2014: Karin Maag zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Der Föderalismus ist ein wichtiger Grund für die Leistungsfähigkeit Deutschlands. Zu seinen Voraussetzungen gehören eine vernünftige Arbeitsteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sowie eine gesunde Finanzierung. Diese teilweise sehr komplexen Finanzbeziehungen versuchen wir zu entflechten, denn Mischfinanzierungen verwässern die Verantwortungsbereitschaft. Bei der BAföG-Reform ist uns das gerade gelungen. In anderen Bereichen sind wichtige Entscheidungen von Bund und Ländern in der nächsten Zeit zu treffen, denn die aktuellen Regelungen zum bundesstaatlichen Finanzausgleich enden im Jahr 2019. Die Bundeshilfen an die ostdeutschen Länder im Rahmen des „Aufbau Ost" laufen 2019 wie vorgesehen aus. Die Schuldenbremse für die Länder gilt ab dem Jahr 2020.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir bei der anstehenden Entflechtung der Finanzbeziehungen klare Positionen. Der Gesamtstaat soll handlungsfähig bleiben und wir brauchen eindeutig zugewiesene Handlungs- und Verantwortungsbereiche. Es muss die Regel gelten: Wer zahlt, schafft an. Deshalb sollte die Verantwortung für die Finanzierung in der Regel mit der Möglichkeit einhergehen, Art und Umfang der Aufgabe weitgehend selbst zu bestimmen. Dies gilt für Bund und Länder gleichermaßen. Länder und Kommunen benötigen mehr Gestaltungsrechte bei den Einnahmen und Ausgaben. Die Länder haben die Aufgabe zur auskömmlichen und aufgabengerechten Finanzierung ihrer Kommunen, denn die Kommunen, die als Teil der Länder ja keine eigenständige Ebene sind, benötigen eine solide finanzielle Grundausstattung für die Ihnen zugewiesenen Aufgaben. Wir wollen das Durchgriffsverbot des Bundes auf die Kommunen bewahren.

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10. Oktober 2014: Karin Maag zur BAföG-Reform im Bundestag

2014-04-10-Berlin-Rede ärtzliche_VersorgungIn dieser Sitzungswoche haben wir eine wesentliche Strukturveränderung im deutschen Bildungssystem auf den Weg gebracht: Ab 2015 wird der Bund das BAföG komplett finanzieren. Wir entlasten damit die Länder um jährlich 1,17 Milliarden Euro. Außerdem verbessern wir mit dieser BAföG-Reform die Lage von Schülerinnen, Schülern und Studierenden nachhaltig.
Ab Schuljahresbeginn und Start des Wintersemesters 2016 werden die Bedarfssätze der Bundesausbildungsförderung um sieben Prozent erhöht und damit an die Lebenswirklichkeit angepasst. Wegen der gestiegenen Mietkosten wird zusätzlich der Wohngeldzuschlag überproportional auf 250 Euro (jetzt: 224 Euro) steigen. Für Studierende, die nicht mehr bei ihren Eltern wohnen, steigt damit der Förderhöchstsatz sogar um rund 9,7 Prozent auf bis zu 735 Euro. Auch die Einkommensfreibeträge der Eltern werden um sieben Prozent erhöht. So können etwa 110.000 mehr Studierende und Schüler BAföG erhalten. Rund 630.000 Schüler und Studenten bekommen heute die Ausbildungsbeihilfe.

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09. Oktober 2014: Karin Maag begrüßt Schwester Genevieve Ram Lal

Genevieve Ram_Lal_28429_1Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU - Bundestagsfraktion konnte in dieser Woche Schwester Genevieve Ram Lal aus Pakistan als Gast begrüßen. Schwester Genevieve hält sich auf Einladung des Internationalen Katholischen Missionswerks "missio" zum Monat der Weltmission in Deutschland auf. "Es war beeindruckend, von Schwester Genevieves Einsatz für die Frauen- und Menschenrechte zu hören. Als Vorsitzende der nationalen katholischen Frauenorganisation ihres Landes setzt sie sich für Frauen ein, die die Ärmsten unter den Armen sind. Schwester Genevieves Tatkraft bewundere ich sehr. Vor allem ihr Ansatz, nach dem die Benachteiligung der Mädchen und Frauen nur überwunden werden kann, wenn Mädchen von früh an gezielt gefördert werden, damit sie sich später mit einer aktiven Rolle in Familie und Gesellschaft einbringen können, ist toll. Viele Mädchen haben durch ihre Arbeit bereits Lesen und Schreiben gelernt und Zugang zu medizinischen Angeboten gefunden – was ihnen sonst verwehrt geblieben wäre. Gerade im Vorfeld des Weltmädchentages am 11. Oktober ist es wichtig, einmal mehr anzumahnen, dass der Zugang zu Bildung und Gesundheit für Mädchen weltweit gesichert werden muss. Zuallererst gilt es nun, endlich die Mädchen wiederzufinden und zu schützen, die von den Terroristen in Nigeria und den von IS besetzten Gebieten verschleppt wurden", erklärte Karin Maag.

03. Oktober 2014: Karin Maag bei der Feierstunde zum 3. Oktober

BzA1KniIYAACATAAm 3. Oktober wurde etwas wahr, was viele Bürgerinnen und Bürger für nicht mehr möglich gehalten hatten. Die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland fand statt und es war ein friedliches wieder zusammen kommen. Dieser besondere Tag wird natürlich auch von der CDU Stuttgart Jahr für Jahr festlich begangen, schließlich ist die Wiedervereinigung untrennbar mit der CDU und ihrem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl verbunden. In diesem Jahr konnte als Festredner Professor Dr. Wolfram Pyta von der Universität Stuttgart gewonnen werden. Professor Pyta, ein weit über Stuttgart hinaus angesehener Kenner der neueren deutschen Geschichte, stellte seinen Vortrag unter das Thema „ Der erste Weltkrieg als Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts und seine historischen Auswirkungen bis zur Wiedervereinigung". Im Anschluss an den interessanten Vortrag war genügend Zeit für anregende Gespräche im Kolpinghaus. Auch die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete nutzte gerne die Gelegenheit, um sich mit den Anwesenden auszutauschen.

01.Oktober 2014: Karin Maag auf dem Podium bei Any Day

20141001162842Dienstag und Mittwoch in dieser Woche standen bei der Stuttgarter Bundestagsabgeordneten ganz im Zeichen der Gesundheitspolitik. Aus München kommend, wo Karin Maag auf dem Europäischen Gesundheitskongress am Vortag sprach, ging es gleich weiter nach Bad Cannstatt in die Mercedes Benz Arena. Dort fand der AnyDay Innovation Gesundheit 2014 statt. Zum Thema „Im Auftrag Ihrer Versicherten – Erfolgsfaktoren für attraktives Versorgungsmanagement" gab es erwartungsgemäß einen regen Austausch zwischen den Experten und den Teilnehmern, die sich in verschiedenen Foren trafen. Am Nachmittag konnte der Geschäftsführer der AnyCare GmbH, Dr. Thorsten Pilgrim, die Stuttgarter Gesundheitspolitikerin Karin Maag begrüßen. Dr. Thorsten Pilgrim freute sich, dass die Bundestagsabgeordnete für einen gesundheitspolitischen Dialog mit ihm zugesagt hatte. Auf dem Podium ging es in dieser Stunde natürlich um das Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung genauso wie um gesundheitspolitische Aussagen im Koalitionsvertrag also um die Telemedizin, um die Schaffung eines Innovationsfonds oder um das Thema Wartezeiten auf Psychotherapieplätze oder den angedachten Terminservice.

30. September 2014: Einigung zum Asylrecht verbessert die Situation von Flüchtlingen und entlastet Kommunen

Die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Karin Maag begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zum Asylrecht. Damit wurde eine gute Lösung gefunden, die sowohl den Städten und Landkreisen aber auch den betroffenen Menschen ernsthaft hilft. Die Flüchtlingszahlen steigen derzeit rasant an. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) rechnet in diesem Jahr mit 200.000 Asylbewerbern gegenüber rund 130.000 im Jahr 2013. Die Zahl wird sich, wenn sie sich so bis zum Jahresende entwickelt, in den letzten vier Jahren vervierfacht haben.

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30. September 2014: Keine Rezeptfreiheit für Pille danach

110520 kreisparteitagDie „Pille danach" muss weiterhin verschreibungspflichtig sein. Denn: Die Rezeptpflicht aufzuheben, hilft betroffenen Frauen gerade nicht. Wer nach ungeschütztem Geschlechtsverkehr befürchtet, schwanger geworden zu sein, braucht eine kompetente ärztliche Beratung. Erneut hat der Bundestag auf Antrag der Linken am vergangenen Donnerstag über den richtigen Umgang bei dieser Frage diskutiert. Die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Karin Maag hat in einer Rede (die Sie sich hier anschauen können) die Position der CDU/CSU-Fraktion bekräftigt: Weil die Opposition keine neuen und vor allem keine vernünftigen Argumente vorbringen konnte, bleibt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dabei: Nur in einem vertraulichen Arztgespräch kann die für den Einzelfall beste Behandlung gefunden werden.

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